„Wohnen, das ganz elementare Bedürfnis eines jeden Menschen, birgt inzwischen enorme gesellschaftliche Sprengkraft“, warnt die heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Cornell Babendererde (Wahlkreis Harburg) und begrüßt daher ausdrücklich den heutigen Beschluss des Bundeskabinetts zur Novelle des Baugesetzbuches. Kernstück des Gesetzesentwurfes ist die Einführung des sog. Bau-Turbos für den Wohnungsbau (§ 246e BauGB).
„In Deutschland fehlen hunderttausende Wohnungen. Dadurch steigen die Mieten und die Schlangen bei den Wohnungsbesichtigungen werden immer länger“, weiß die langjährige Kommunalpolitikern, die auch stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen des Deutschen Bundestages ist, nur zu gut. Und die Lösung des Problems liegt für Babendererde auf dem Tisch: weniger Regulierung und mehr Wohnungsbau. „Bauen muss in Deutschland einfacher, schneller, unbürokratischer und günstiger werden.“ Dafür stelle die Bundesregierung jetzt mit dem Bau-Turbo die richtigen Weichen und läute damit eine echte Zeitenwende beim Wohnungsbau ein. „Den entsprechenden Gesetzentwurf bringen wir noch vor dem Sommer als eine der ersten Maßnahmen dieser Koalition in den Bundestag ein.“
Damit werde den Gemeinden ermöglicht, von aufwändigen und kostentreibenden Vorschriften des Baugesetzbuches abzuweichen. In der Konsequenz könne einfacher und schneller neuer Wohnraum entstehen, erläutert Babendererde die Maßnahme. „Als CDU/CSU war uns wichtig, dass diese Regelung bundesweit und nicht nur in angespannten Wohnungsmärkten greift. Unsere Hoffnung und Erwartung ist nun, dass die Kommunen von dieser Regelung jetzt auch Gebrauch machen. Das Mindset muss sein: Vorfahrt für den Wohnungsbau“, so Babendererde weiter. „Als Union haben wir darauf gedrungen, dass es keine gesetzliche Vorgabe einer Mindestanzahl von Wohneinheiten gibt. Über den Bau-Turbo können auch Einfamilienhäuser genehmigt werden. Es ist unsere tiefe Überzeugung, dass die Kommunen selbst am besten wissen, durch welche Gebäude der Bedarf an Wohnraum vor Ort gedeckt wird. Am grünen Tisch in Berlin kann das nicht entschieden werden. Das ist ein gutes Signal für viele Familien, die sich den Traum von den eigenen vier Wänden verwirklichen wollen.“