Die sicherheitspolitische Lage in Europa hat sich grundlegend verändert und stellt Staat, Wirtschaft und Gesellschaft vor neue Herausforderungen. Wie Deutschland auf Krisen- und Verteidigungsszenarien vorbereitet ist und welche Rolle die Akteure vor Ort dabei spielen, stand im Mittelpunkt einer hochrangigen Informationsveranstaltung im DRK Schulungs- und Logistikzentrum in Winsen.
Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Dr. Cornell Babendererde sowie der Landtagsabgeordneten André Bock und Jan Bauer war Generalleutnant André Bodemann, Stellvertreter des Befehlshabers Operatives Führungskommando der Bundeswehr und Kommandeur Territoriale Aufgaben, im Landkreis Harburg zu Gast. Als einer der maßgeblichen Verantwortlichen gab er Einblicke in den Operationsplan Deutschland. Der Plan definiert den militärischen Anteil zur deutschen Gesamtverteidigung und bündelt erstmals alle wesentlichen Maßnahmen der Landes- und Bündnisverteidigung sowie die erforderliche zivile Unterstützung in einem einsatzfähigen Plan für den Schutz unseres Landes.
Dr. Cornell Babendererde freute sich sehr darüber, dass so viele Akteure aus der Blaulichtfamilie, Gesundheitswesen, Politik und Verwaltung gekommen sind, um sich aus erster Hand über den Operationsplan Deutschland zu informieren. Sie betonte, dass Sicherheit heute nicht mehr ausschließlich militärisch gedacht werden könne: „Sicherheit ist kein Zustand, sondern eine dauerhafte Aufgabe.“ Ein zentraler Baustein sei dabei die Stärkung der Resilienz – sowohl staatlicher Strukturen als auch der Gesellschaft insgesamt. Babendererde hob hervor, dass Eigenvorsorge und Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung künftig stärker in den Fokus rücken müssen: „Es geht um ganz praktische Fragen: Bin ich im Notfall vorbereitet? Kann ich mich und meine Familie für einige Tage selbst versorgen? Sicherheit ist eine Aufgabe, die uns alle betrifft.“
Gleich zu Beginn seines Vortrages machte Bodemann deutlich, dass sich Deutschland bereits heute in einer Phase hybrider Bedrohungen befindet. Dazu zählen unter anderem Cyberangriffe, Drohnenüberflüge, Sabotageakte an kritischer Infrastruktur wie Energieversorgung und Bahnstrecken sowie verstärkte Spionage und Desinformationskampagnen. „Diese Aktivitäten nehmen sowohl in ihrer Quantität als auch in ihrer Qualität zu“, so Bodemann. „Darauf müssen wir vorbereitet sein – mit belastbaren Strukturen und einem funktionierenden Zusammenspiel aller Beteiligten. Wir wollen so glaubhaft abschrecken, dass ein Kriegsfall gar nicht erst eintritt. “
Mit dem Operationsplan Deutschland verzahnt die Bundeswehr den militärischen Auftrag erstmals eng mit allen zivilen Schlüsselakteuren. Neben der engen Abstimmung mit den Bundesländern in Fragen der Inneren Sicherheit und Infrastruktur bildet die Kooperation mit der Wirtschaft und den Blaulichtorganisationen das Rückgrat der nationalen Resilienz. Während Industrie und Unternehmen die lebensnotwendige Versorgung und Logistik sicherstellen, garantieren Katastrophenschutz, Feuerwehren und Rettungskräfte den Schutz der Bevölkerung sowie die Handlungsfähigkeit des Staates im Krisenfall. Dabei fungiert Deutschland aufgrund seiner zentralen geografischen Lage als unverzichtbare Drehscheibe innerhalb der NATO. Eine wesentliche Aufgabe des Operationsplanes ist es, den reibungslosen Aufmarsch sowie die durchgehende Versorgung sowohl der Verbündeten als auch der eigenen Streitkräfte sicherzustellen. Damit verbunden ist eine erhebliche Belastung der Infrastruktur, etwa von Autobahnen und Bahnstrecken.
„Die Bundeswehr arbeitet intensiv daran, unsere Verteidigungsfähigkeit zu stärken. Allerdings macht die militärische Verteidigung nur etwa ein Drittel der Gesamtverteidigung aus – zwei Drittel entfallen auf den zivilen Bereich. Wir sind zwar im Bereich des Katastrophenschutzes gut aufgestellt, aber darüber hinaus gibt es viel aufzuarbeiten. In Niedersachsen hat die CDU-Landtagsfraktion längst erste Vorschläge erarbeitet, nun muss die Innenministerin endlich ins Machen kommen“, erklärte André Bock.
Auch strukturelle Herausforderungen im Bevölkerungsschutz wurden thematisiert. So sei bislang nicht ausreichend erfasst, wie viele Menschen sich in mehreren Hilfsorganisationen gleichzeitig engagieren. Im Ernstfall könne dies zu Engpässen führen, wenn ehrenamtliche Kräfte parallel eingeplant werden. „Wir brauchen hier mehr Transparenz und eine bessere Koordinierung“, erklärte Bodemann.
Das große Interesse der rund 80 Gäste aus Verwaltung, Hilfsorganisationen, Wirtschaft und IHK verdeutlichte die hohe Relevanz der Thematik. Jan Bauer abschließend: „Die Herausforderungen sind komplex. Die Veranstaltung hat eindrucksvoll gezeigt, dass Krisenvorsorge nur dann gelingen kann, wenn Bundeswehr, Politik und die verantwortlichen Akteure vor Ort eng zusammenarbeiten und im Dialog bleiben.“