„Zukunftsfähige Innenstädte brauchen vor allem eines: Lebendigkeit. Voraussetzung dafür sind Sauberkeit, Sicherheit und eine gute Nutzungsmischung“, ist die heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Cornell Babendererde (Landkreis Harburg) überzeugt. „Es braucht eine ausgewogene Verbindung von Handel, Gastronomie, Gewerbe, Kultur, öffentlichen Einrichtungen und Wohnen – aber auch Konsequenz, Flexibilität, Mut und vor allem starke Kommunen.“
Dieser Einschätzung schlossen sich die rund 250 Gäste des Kommunalkongresses der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Berliner Reichstag an. Unter ihnen war auch der Buchholzer Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse, der eigens für den Austausch zwischen Bund und kommunaler Ebene in die Hauptstadt gereist war.
„Die Innenstädte in Deutschland stehen vor erheblichen strukturellen Herausforderungen. Das sogenannte Innenstadtsterben ist vielerorts sichtbar“, erläuterte Röhse, warum ihm eine Teilnahme am Kongress so wichtig war. Insbesondere die Konkurrenz durch den Online-Handel führe zunehmend zu Insolvenzen und Geschäftsschließungen – auch bei großen Kaufhausketten. „Die Folge sind leerstehende Flächen, die das Stadtbild prägen.“ Damit gehe eine weitere Gefahr einher, ergänzt Babendererde: „Wo kein Leben ist, entstehen Unsicherheit und Kriminalität. Schon ein ungepflegtes Erscheinungsbild kann das Sicherheitsgefühl der Menschen erheblich beeinträchtigen.“
Wie sich diese Entwicklung umkehren lässt, stand im Mittelpunkt der Diskussionen im Fraktionssitzungssaal von CDU und CSU im Reichstag. Nach der Eröffnung durch den Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn befassten sich mehrere Panels mit den zentralen Themen Sauberkeit, Sicherheit und lebendige Innenstädte.
Als stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Mitglied des Innenausschusses moderierte Babendererde eine Diskussionsrunde zum Thema Sicherheit. Dabei wurde deutlich, wie wichtig eine enge und pragmatische Zusammenarbeit von Sicherheitsbehörden und Ordnungsdiensten ist. Erforderlich sei ein konsequentes Vorgehen bei Störungen der öffentlichen Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit, denn „hier wird ein entscheidender Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt geleistet“, so Babendererde.
Ein weiterer Schwerpunkt lag auf der Zukunft von Stadtfesten, Weihnachtsmärkten und Brauchtumsveranstaltungen. Vertreterinnen und Vertreter aus den Kommunen berichteten von steigenden Sicherheitsanforderungen und ungeklärten Haftungsfragen, die Veranstaltungen zunehmend erschwerten oder gar verhinderten. Der Appell aus den Rathäusern war deutlich: Die Kommunen dürften mit diesen Herausforderungen nicht allein gelassen werden. Einigkeit bestand jedoch auch darin, dass Angst nicht zum bestimmenden Faktor werden dürfe. Vielmehr brauche es wieder mehr Mut sowie klare und praktikable Regelungen, damit Veranstaltungen auch künftig sicher und rechtssicher durchgeführt werden können.
Ebenso bestand Konsens darüber, dass leistungsfähige Kommunen eine solide finanzielle Ausstattung benötigen. In diesem Zusammenhang verwiesen die Bundespolitiker auf die bis 2029 geplante schrittweise Verdoppelung der Städtebaufördermittel auf 1,58 Mrd. Euro jährlich. Dieses im Koalitionsvertrag verankerte Vorhaben könne wichtige Impulse für die Entwicklung zukunftsfähiger Innenstädte setzen und notwendige Investitionen anstoßen.
Auch Buchholz nahm wertvolle Anregungen aus Berlin mit. Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse betonte: „Die Rückkopplung mit der Bundespolitik ist für uns Kommunen enorm wichtig. Und deshalb ist es gut, dass wir mit Dr. Babendererde eine Stimme in Berlin haben, die weiß, worauf es bei den Kommunen ankommt. Wir brauchen praktikable Lösungen, die vor Ort umsetzbar sind. Eine Idee, gezielt Kräfte zu bündeln – etwa in einer Taskforce für eine lebendige Innenstadt – werde ich für Buchholz weiter prüfen. Denn mein Ziel ist klar: unsere Innenstadt als attraktiven, sicheren und lebendigen Mittelpunkt unserer Kommune zu stärken.“